Kleingartenentwicklungskonzept vorgestellt – Regionalverband beteiligt sich nicht

Kleingartenentwicklungskonzept vorgestellt – Regionalverband beteiligt sich nicht

Mehrere Vorstände von Wurzener Kleingartenvereinen haben sich am vergangenen Dienstag auf den Besucherplätzen im Schweizergarten eingefunden, um die erste Vorstellung des Kleingartenentwicklungskonzepts im Stadtrat zu verfolgen, der Präsident des Regionalverbandes „Muldental“ der Kleingärtner e. V., Frank Lichtenberger, der als Generalpächter der städtischen Flächen derzeit wichtigster Verhandlungspartner ist, fehlte.

Bei den anwesenden Gartenfreunden wie auch den Stadträten und Gästen fanden die Ausführungen von Carl-Heinz Kraft, Fachbereichsleiter Baumanagement in der Wurzener Stadtverwaltung, großes Interesse.

Immerhin wird in der Stadt seit Langem um Möglichkeiten gerungen, die Probleme der insgesamt 18 Kleingartenvereine zu lösen. Diese sind, so Carl-Heinz Kraft, wie die Auswertung der von den einzelnen Vereinsvorständen gelieferten Informationen sowie die Begehungen vor Ort gezeigt hätten, vor allem in den großen Anlagen durch teilweise massiven Leerstand an Parzellen bedingt. Hinzu komme eine zunehmende Überalterung der Gartenpächter.

Hauptziel des Kleingartenentwicklungskonzeptes sei deshalb eine Steigerung der Attraktivität der Gartenanlagen sowie eine Reduzierung der Anzahl der Gartenparzellen um ca. 500. Dies solle dadurch erreicht werden, dass die Vereine Pachtland in den Randbereichen ihrer Anlagen gezielt  freilenken und an die Stadt zurückgeben können, natürlich immer im gegenseitigen Einvernehmen und im Rahmen des Bundeskleingartengesetzes.

Möglichkeiten der Umnutzung frei werdender Flächen sieht die Stadt vor allem im Bereich Wohnungsbau, so beinhaltet beispielsweise das Baugebiet in der Liststraße bereits freigelenkte Gartenparzellen des KGV Muldenaue. Angedacht sind auch Nutzungsperspektiven für Gewerbeansiedlungen, für Infrastrukturanlagen, als öffentliche Grünflächen, Spiel- und Parkplätze.

Durch die Ausweisung von „Erholungsgärten“, also ohne die Bindung an die Festlegungen des Bundeskleingartengesetzes, sollen die Vereine zudem die Möglichkeit erhalten, Leerstand zu reduzieren, neue Mitglieder zu gewinnen, ihre Attraktivität vor allem für jüngere Gartenfreunde zu steigern und zusätzliche Einnahmen zu generieren.

Noch bis zum 18. November können und sollen, so der Fachbereichsleiter Baumanagement, weitere Ideen zum Konzept eingebracht werden. Am 24.11. wird der Entwurf im Technischen Ausschuss vorberaten und soll am 07.12.2021 vom Stadtrat beschlossen werden.

Einigermaßen verwundert reagierte Carl-Heinz Kraft auf die Wortmeldung von Stadtrat Thomas Schumann (Bürger für Wurzen), er habe vom Regionalverband der Kleingärtner die Mitteilung erhalten, dass man nicht in der Lage sei, so kurzfristig eine Stellungnahme zum Konzept zu erarbeiten: Der Regionalverband sei von Anfang an in die Erarbeitung eingebunden worden und habe sämtliche Unterlagen und Gesprächsprotokolle erhalten.

Deutlichere Worte fand vor diesem Hintergrund und wohl auch in Anbetracht der im Vorfeld durch den Regionalverband initiierten jahrelangen juristischen Grabenkämpfe Oberbürgermeister Jörg Röglin: Wenn der Regionalverband sich jetzt darauf berufe, sich nicht einbringen zu können, ließe sich das wohl nur entweder durch einen völligen Verlust des Realitätsbezuges oder durch Alzheimer-Demenz erklären.

Ebenso deutlich lautete die Ansage des Stadtoberhauptes auf die Frage von Stadtrat Kay Ritter (CDU), wie man künftig mit dem Generalpachtvertrag zwischen Regionalverband und Stadt umgehen werde. Die Verwaltung werde den Räten vorschlagen, entsprechend der Anregung des Oberlandesgerichts den Generalpachtvertrag zu kündigen und den Kleingartenvereinen die Entscheidung zu überlassen, ob sie eigene Verträge mit der Stadt abschließen wollen oder sich weiterhin vom Regionalverband vertreten lassen. Der derzeitige Vertrag sei „hundert Jahre alt“, damals sehr „hemdsärmelig“ und zumindest juristisch nicht einwandfrei gestaltet worden. Ein entsprechender Beschluss liege in der Verantwortung des Stadtrates.

Der vorgestellte Entwurf des Wurzener Kleingartenentwicklungskonzeptes ist für Interessierte über das Ratsinformationssystem der Stadt als Anlage zur Stadtratssitzung vom 02.11.2021 abrufbar und wird in den Ausschuss- und Stadtratssitzungen öffentlich beraten, die Einladungen zu den Sitzungen und Beschlussvorlagen sind ca. eine Woche vorher, ebenfalls über das Ratsinformationssystem, für die Öffentlichkeit einsehbar.