Citymanager können Arbeit fortsetzen – Bürger für Wurzen scheitern mit Tischvorlage

Citymanager können Arbeit fortsetzen – Bürger für Wurzen scheitern mit Tischvorlage

Die Entwicklung der „Manufakturhöfe Wurzen“ auf dem Gelände der Leuchtenmanufaktur im Badergraben ist nur eins der zahlreichen Projekte, welche die “Citymanager Wurzen” in den letzten drei Jahren erfolgreich begleitet haben. Bereits in der Novembersitzung des Ausschusses für Technik und Stadtentwicklung hatte Roman Grabolle umfangreich über die bisherige Tätigkeit und künftige Vorhaben, vor allem in Bezug auf die Belebung der Innenstadt und Beseitigung von Leerständen in Wohn- und Geschäftshäusern berichtet. Mit sechs Ja-Stimmen erhielt am vergangenen Mittwoch der Beschlussvorschlag der Verwaltung, das Projekt auch im Jahr 2021 fortzuführen, die erforderliche Mehrheit.

Allerdings gab es drei Gegenstimmen, die vonseiten der AfD und des Neuen Forum für Wurzen sowie von Andreas Fricke (Bürger für Wurzen) kamen. Speziell die Bürger für Wurzen hatten im Vorfeld der Sitzung auf eine andere Beschlussfassung gedrängt. Zunächst hatten sie dazu am 28.09.2020 eine schriftliche Anfrage an die Verwaltung gestellt. Die Inhalte der umfangreichen Antwort entsprechen den im Ausschuss vom 04.11.2020 durch die Citymanager öffentlich vorgestellten Informationen.

Unterschrieben von Thomas Schumann und Andreas Fricke war dann in der Sitzung  am 04.11.2020 eine „Tischvorlage“ der BfW aufgetaucht.  Mit diesem Positions- und Fragenpapier setze sich die Fraktion für eine Weiterentwicklung des Citymanagements hin zu einem aktiven Stadtmarketing ein, heißt es dort. Das Papier, in dem sich die BfW sehr kritisch mit der Arbeit der Citymanager auseinandersetzt, war diesen jedoch nicht zur Kenntnis gegeben worden, die Kritik auch nicht im Rahmen der Aussprache zum Thema offen vorgebracht und diskutiert worden.

Nachdem im Rahmen der aktuellen Vergabeentscheidung Roman Grabolle zu der  geäußerten Kritik Stellung genommen hatte und offenbar keiner der anderen Stadträte eine weitergehende Diskussion über die Inhalte der „Tischvorlage“ für zielführend erachtete, hatte sich BfW-Stadtrat Andreas Fricke schließlich darauf verlegt, die vor drei Jahren erfolgte Auftragsvergabe seitens der Stadt an die Citymanager kritisch zu hinterfragen, insbesondere dahingehend, ob man damals nur einen einzigen Bewerber angeschrieben habe.

Aufschluss hierzu bietet eine kurze Recherche im Wurzener Amtsblatt und im Ratsinformationssystem. Die öffentliche Ausschreibung des Citymanagements erfolgte unter anderem im Wurzener Amtsblatt/Stadtjournal vom 21.09.2017. Neben der umfangreichen Darstellung von Zielen und Inhalten der Beauftragung wird dort dargelegt, dass seitens der Stadt Wurzen eine freihändige Vergabe nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb gem. § 17 VOL/A vorgesehen sei.

Laut Sitzungsprotokoll hat Oberbürgermeister Jörg Röglin den Technischen Ausschuss am 24.01.2018 darüber informiert, dass das Projekt gemeinsam mit dem Sanierungsträger, der DSK, ausgeschrieben worden sei, im Ergebnis der Ausschreibung sei eine Bewerbung eingegangen. Das Projekt laufe vorerst befristet für ein Jahr. Im Rahmen der Ausschreibung sei der Schwerpunkt auf die Vernetzung in Richtung Leipzig gelegt worden. Die Wiederbelebung der Altstadt und der Ostvorstadt stehe dabei im Mittelpunkt. Im II. Quartal werde der Ausschuss wieder zum Stand der Dinge informiert. Laut Protokoll war Andreas Fricke damals als nichtstimmberechtigtes Ausschussmitglied zugegen.

Laut Protokoll der Sitzung vom 28.11.2018 hat der Technische Ausschuss nach umfangreicher Berichterstattung der Citymanager einstimmig die Weiterführung des Projekts für das Jahr 2019 beschlossen, auch bei dieser Sitzung war Andreas Fricke als nicht stimmberechtigtes Ausschussmitglied anwesend. Am 26.11.2019 war, wiederum nach umfangreicher Vorstellung der bis dahin geleisteten Arbeit, die Weiterführung des Projekts auch für 2020 vom Technischen Ausschuss bestätigt worden, diesmal war Andreas Fricke als Stadtrat der BfW stimmberechtigt.

Aufhorchen ließ in der aktuellen Ausschusssitzung eine Bemerkung von Stadtrat Fricke: Auf die Auskunft von Oberbürgermeister Jörg Röglin, man habe im Rahmen der Auftragsvergabe explizit die Standortinitiative Wurzen (SIW) angefragt, ob diese das Citymanagement übernehmen würde, was durch die SIW verneint wurde, hatte dieser erklärt, mittlerweile gebe es Wurzener Interessenten für den Auftrag.

Nähere Recherchen hierzu haben ergeben, dass es sich offenbar um drei Personen aus dem direkten Umfeld der Bürger für Wurzen handelt, was die Frage nach dem eigentlichen Hintergrund der Kritik an der Arbeit der Citymanager aufwirft. Sollte das eigentliche Ziel sein, eigenen Anhängern zu einem städtischen 40.000-Euro-Auftrag zu verhelfen, hätte dies vor allem deshalb einen Beigeschmack, weil BfW-Stadtrat Fricke Oberbürgermeister, Verwaltung und Stadtratskollegen mit seinen Fragen nach den Ausschreibungsmodalitäten von 2017 praktisch einen möglicherweise unsauberen Umgang mit der damaligen Auftragsvergabe an die Citymanager unterstellt hatte. Ob man das Anliegen der Wurzener Interessenten, die sich, sollten die unter der Hand benannten Namen stimmen, bisher sehr konstruktiv für die Belange der Stadt eingesetzt haben, mit einem solchen Vorgehen voranbringen kann, ist fraglich.

Spätestens in einem Jahr wird sich zeigen, wer Ross und Reiter sind, dann soll, so die Einigung im Ausschuss, über eine erneute Ausschreibung mit eventuell anderen Schwerpunkten und vielleicht dann auch zur Verfügung stehenden anderen Fördertöpfen diskutiert werden.

Quellen:

Wurzener Stadtjournal 21.09.2017

Ratsinformationssystem der Stadt Wurzen