Querungshilfe in der Albert-Kuntz-Straße wird nicht gebaut

Querungshilfe in der Albert-Kuntz-Straße wird nicht gebaut

Es mutet fast wie ein Schildbürgerstreich an, was im Ergebnis der gestrigen Diskussion um den Bau einer Querungshilfe in der Albert-Kuntz-Straße/S19 vom Technischen Ausschuss beschlossen wurde: Mit 5 zu 4 Stimmen folgte das Gremium dem Antrag der Bürger für Wurzen, die Vergabe der Bauleistungen an die Firma Ezel aus Torgau, die das günstigste Angebot abgegeben hatte, auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Damit dürfte das Bauvorhaben wohl endgültig vom Tisch sein.

Nutznießer der Querungshilfe wären vor allem die älteren Wurzenerinnen und Wurzener gewesen. In der Albert-Kuntz-Straße befinden sich sowohl das Pflegeheim der AWO als auch das Gebäude der Volkssolidarität – beide werden zum großen Teil von Menschen aufgesucht, die auf Rollator oder Rollstuhl angewiesen sind.

Deshalb steht seit vielen Jahren die Forderung im Raum, die zur Straße gehörenden Fußwege, die in sehr schlechtem Zustand sind, auf Vordermann zu bringen. Gescheitert ist dieses Vorhaben bislang daran, dass der Freistaat Sachsen, dem die S19 gehört, hier einen grundhaften Ausbau plant, erst im Zuge dieser Baumaßnahme können auch die in der Verantwortung der Stadt Wurzen liegenden Fußwege saniert werden.

Wie Michael Zerbs vom städtischen Bauamt erklärte, geht man beim zuständigen Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) entsprechend der geltenden Prioritätenlisten von einer Umsetzung dieser Pläne frühestens in zehn Jahren aus. Deshalb habe sich die Stadt nach Kräften bemüht, zeitnah wenigstens das gefahrlose Überqueren der stark befahrenen Straße zu erleichtern.

Nach vielen Verhandlungen sei es der Stadt gelungen, mit dem LASuV eine Planungsvereinbarung zum Bau einer Querungshilfe abzuschließen. Die Stadt Wurzen hat im Zuge dieser Vereinbarung sämtliche mit Planung und Bau verbundenen Leistungen übernommen,  der Freistaat hätte alle Kosten getragen, die auf den grundhaften Ausbau der S19 im Bereich der Querungshilfe entfallen, laut Angebot der Firma Ezel ca. 62.000 Euro.

Von den knapp 37.000 Euro, die laut Angebot auf die Gehwegsanierung entfallen wären und die damit von der Stadt Wurzen zu tragen sind, würde laut Michael Zerbs der größte Teil ebenfalls durch Fördergelder des Freistaates abgedeckt. Letztendlich hätte der tatsächlich von den Wurzener Steuerzahlern zu erbringende  Eigenanteil der Stadt ca. 4.000 Euro betragen.

Bereits in der Stadtratssitzung vom 27. August wurde über das Bauvorhaben intensiv diskutiert, letztendlich wurde die Beschlussvorlage auf Antrag der Bürger für Wurzen zur nochmaligen Beratung in den technischen Ausschuss zurückverwiesen und die Verwaltung beauftragt, gegenüber dem LASuV Druck auszuüben, um die Baumaßnahme S19 insgesamt voranzubringen.

Die Diskussion im Ausschuss verlief ähnlich wie im Stadtrat. Als kritisch wurde unter anderem angesehen, dass beim späteren Ausbau der gesamten S19 der Bereich der Querungshilfe eventuell nicht problemlos eingebunden werden könne, dass der Bau lediglich einer Querungshilfe nur „Flickwerk“ sei und das dafür aufgewendete Geld woanders sinnvoller eingesetzt werden könne. Dem hielt Stadträtin Steffi Kretzschmar (SPD) entgegen, dass man hier ohne großen finanziellen Aufwand der Stadt etwas für die älteren Mitbürger tun könne. Stadtrat Benjamin Brinsa (NFW) begründete seine Entscheidung gegen den Bau der Querungshilfe damit, dass er die Sache aus der Perspektive der Autofahrer sehe.

Seitens der Bürger für Wurzen wurde der Antrag aufrechterhalten, die Vergabeentscheidung auszusetzen und nochmals Druck auf das LASuV auszuüben, die Gesamtbaumaßnahme S19 zeitnah umzusetzen, obwohl sowohl Oberbürgermeister Jörg Röglin als auch Michael Zerbs darauf verwiesen, dass dies im Vorfeld bereits intensiv geschehen sei und auch bei weiteren Versuchen in dieser Richtung keine Fortschritte zu erwarten seien. Zudem stellten beide klar, dass eine Aussetzung der Vergabeentscheidung wegen der ablaufenden Vergabefristen einer Entscheidung gegen das Bauvorhaben gleichkomme.

Dem Antrag der Bürger für Wurzen folgten letztendlich Andreas Fricke und Matthias Lange (beide BfW), Roland Mühlner (CDU), Benjamin Brinsa (NFW) und Rene Opolka (AfD). Gegen den Antrag, also für die Umsetzung der Baumaßnahme, stimmten neben Oberbürgermeister Jörg Röglin die Stadträte Peter Poppe (Linke), Michael Freigang (CDU) und Steffi Kretzschmar (SPD).

Im Ergebnis der Entscheidung hat die Stadt Wurzen ca. 4.000 Euro gespart, der Freistaat Sachsen kann insgesamt rund 95.000 Euro anderswo verbauen und an den Zuständen in der Albert-Kuntz-Straße ändert sich nichts.