Räte vergeben Chance zur Stadtentwicklung

Räte vergeben Chance zur Stadtentwicklung

Bereits in der Vergangenheit hat die Stadt Wurzen gute Erfahrungen mit Forschungsprojekten zur Stadtentwicklung gemacht. Als Beispiel nannte Oberbürgermeister Jörg Röglin in der gestrigen Ratssitzung das Projekt „Kooperation im Quartier“ in der Ostvorstadt, in dessen Ergebnis die Stadt in Förderprogramme aufgenommen wurde, mit deren Hilfe im Laufe der letzten Jahre viele Fördergelder für die Sanierung und Erhaltung von Gebäudesubstanz in die Stadt geholt werden konnten.

Ein ähnlich zukunftsträchtiges Vorhaben stand nun in Gestalt der „Pilotphase Kleinstadtakademie“ auf der Tagesordnung der Stadträte. Ziel ist, in einem Kleinstadtverbund mit den Städten Osterburg, Großräschen und Eilenburg sowie Bad Berleburg (in beratender Funktion) Möglichkeiten der Förderung, Weiterentwicklung und Verstetigung kommunaler Engagement- und Beteiligungsstrukturen zur Stadtentwicklung zu erforschen.

Wurzen sei, so der Oberbürgermeister, zur Mitarbeit angefragt worden, um den Schwerpunkt der Forschungen auf die Beziehungen zwischen Stadt und ländlichem Umland zu legen, wofür ja nicht nur durch die ländlichen Ortsteile, sondern auch durch die Kooperation mit den ländlich geprägten Kommunen im Wurzener Land bereits Erfahrungen vorhanden sind.

Unter Anwendung wissenschaftlicher Methoden soll untersucht werden, wo Vorteile und Defizite in der bestehenden Kooperations- und Beteiligungspraxis liegen, welche Anforderungen unterschiedliche Akteure an eine kommunale Beteiligungslandschaft stellen und welche innovativen Ansätze und Instrumente sich zur Weiterentwicklung, Realisierung und Verstetigung kleinstadtspezifischer Engagement- und Beteiligungslandschaften eignen. Das Projekt zielt darauf ab, die gemeinsam entwickelten Maßnahmen in den Kommunen des Kleinstadtverbundes mit Unterstützung der externen Partner umzusetzen.

Die zur Verfügung stehende Fördersumme von insgesamt 400.000 Euro soll durch einen Eigenanteil der Kommunen von 20 % (jeweils 15.000 Euro über die Laufzeit von Januar 2021 bis März 2023) ergänzt werden, der vollständig über Personalleistungen abgedeckt werden kann.

Doch voraussichtlich kann das Projekt in Wurzen nicht umgesetzt werden: In der gestrigen Ratssitzung standen den sieben Ja-Stimmen, die vonseiten der Linken, der SPD und zwei Vertretern der Bürger für Wurzen (BfW) kamen, neun Gegenstimmen und vier Enthaltungen aus den Reihen von CDU, AfD, dem Neuen Forum für Wurzen und den restlichen Vertretern der BfW entgegen.

Bedauerlich aus Sicht der Öffentlichkeit:  Eine wirkliche Diskussion zum Thema hat nicht stattgefunden, somit auch keine öffentliche Begründung der offenbar bestehenden Bedenken gegen das Projekt. Die einzige Frage kam von Stadtrat Kay Ritter (CDU) und betraf die auf die Stadt Wurzen entfallenden Fördergelder und Eigenleistungen. Die Frage war vom Oberbürgermeister so beantwortet worden, wie bereits in der Beschlussvorlage beschrieben, der Anteil an Eigenleistungen, den die Stadt Wurzen als Personalleistung erbringen würde, könnte durch Pressesprecherin Conny Hanspach erbracht werden, die bereits jetzt die Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen organisiert und auch bereits bestätigt habe, dies leisten zu können.

Ganz vom Tisch ist das Projekt allerdings noch nicht: Wie Oberbürgermeister Jörg Röglin auf Anfrage mitteilte, sei er selbst weiterhin vom Nutzen des Projekts für die Stadt überzeugt. Er habe daher die Fraktionen angefragt, ob die erfolgte Ablehnung grundsätzlicher Natur oder lediglich aus der Situation heraus entstanden sei. Im letzteren Fall könne unter Umständen mit dem Fördermittelgeber nach Alternativen zur Umsetzung gesucht werden.