Jörg Röglin – 14 Jahre für Wurzen Teil 1: Es brauchte einen Politikwechsel

Jörg Röglin – 14 Jahre für Wurzen Teil 1: Es brauchte einen Politikwechsel

Wenn am 31. Juli die zweite Amtszeit von Jörg Röglin endet, zieht ein neuer Oberbürgermeister in die Wurzener Amtsstube ein.

Zeit für einen Rückblick:

Als die Wurzener Bürgerinnen und Bürger 2008 aufgerufen waren, für die kommenden sieben Jahre einen Oberbürgermeister zu wählen, war die Stadt seit der Wende durchgehend von  der CDU regiert worden, die sowohl die größte Fraktion im Stadtrat als auch den jeweiligen Oberbürgermeister stellte.

Nur wenige Leute, am wenigsten die Repräsentanten der CDU selbst, glaubten, dass sich an dieser Machtposition etwas ändern ließe. Trotzdem oder gerade deshalb hat der damals 38-jährige parteilose Jörg Röglin das Abenteuer OBM gewagt, denn, wie er selbst es formuliert: „Wurzen brauchte einen Politikwechsel“.

Herr Röglin, was hat Sie damals bewogen, sich dieser Aufgabe zu stellen?

Ich war bereits 2006 überzeugt, dass Wurzen einen anderen Führungsstil brauchte. In meiner damaligen Tätigkeit als Projektmanager eines IT Unternehmens, das für die Energiewirtschaft arbeitete, habe ich viele Erfahrungen gesammelt, wie mit Veränderungsprozessen umzugehen ist. Außerdem hatte ich Ideen, was in Wurzen besser laufen könnte. Mein Ziel war es, in die Politik und Verwaltung Unternehmergeist zu bringen und die Leistungsfähigkeit der Stadt zu stärken, vor allem die Kinderbetreuung und schulische Ausbildung.

Nicht zuletzt war es auch meine Mutter, die sich beklagte, von wo man auch komme, in Wurzen würde man von Ruinen empfangen.

Es gab also viel zu tun.

Ein solcher Anspruch bedeutet ja, dass aus Ihrer Sicht das Amt eines Oberbürgermeisters mehr beinhaltet, als „lächeln und winken“ und ab und zu ein rotes Band durchzuschneiden. Was sind eigentlich die Aufgaben, die Sie sich als OBM gestellt haben und was wollten Sie anders angehen als Ihre Vorgänger?

Richtig, ich wollte nicht der Grüßonkel sein. Ich wollte substanziell und modern arbeiten. Zum einen war ich bemüht, politische Entscheidungen mit sachlichen Argumenten zu untermauern. Dazu gehört Fachwissen, das ich mir teilweise hart erarbeiten musste. Das hat sich aber gelohnt, denn Wurzen war nicht nur eine der ersten Städte in Sachsen, die einen doppischen Haushalt erstellte, also einen Haushalt, der nach wirtschaftlichen Grundsätzen aufgebaut ist, sondern auch eine der wenigen Kommunen, in denen der Oberbürgermeister und nicht die Kämmerin den Haushalt im Stadtrat vorträgt.

Dass der Anspruch, Sachpolitik zu machen, mal besser und mal schlechter läuft, ist klar. Einer meiner ersten Vorschläge war, der Stadt einen neuen Slogan zu geben. Aus „Wurzen – Ein gutes Stück Sachsen“ sollte ein „Fabelhaftes Wurzen“ werden. Im Gegensatz zu unserem neuen aktuellen Erscheinungsbild, dem Corporate Design, gelang es mir aber nicht, den Stadtrat von diesem Slogan zu überzeugen. Mit dem neuen Corporate Design, das der Stadtrat nach einem Prozess, in dem Bürger und Unternehmen der Stadt eingebunden waren, bestätigte, sollte der Anspruch an eine moderne Verwaltung formuliert werden.

Mit dem Thema Politik haben wir ja schon begonnen und hier war wohl die größte Herausforderung für Sie, dass die CDU sich nur sehr ungern von ihrer bis dato bestehenden Machtposition trennen wollte. Immer wieder wurden wichtige Projekte blockiert oder zumindest erheblich verzögert, auch wenn man sich am Ende, wenn das jeweilige Projekt dann trotzdem erfolgreich war, den Erfolg auch gern auf die eigenen Fahnen geschrieben hat.

Beim Demografieprojekt Wurzener Land beispielsweise kam die Zustimmung vonseiten der CDU erst, nachdem die sächsische Landesregierung das Projekt als zukunftsweisend und förderwürdig eingestuft hatte. Als Sie im Jahr 2012 gemeinsam mit den Kührener Eltern um die Fördergelder für den Kita-Neubau gekämpft haben, hat sich die damalige Wurzener Landtagsabgeordnete Hannelore Dietzschold stattdessen für ein anderes Projekt im Landkreis, nämlich den Hortneubau in Borsdorf, eingesetzt. Die Bewerbung der Stadt um die Ausrichtung des Tages der Sachsen mussten Sie genauso hart erkämpfen.

Ihren Höhepunkt fand diese Blockadepolitik letztendlich in der jüngsten Vergangenheit in der gemeinsam von CDU und Bürgern für Wurzen betriebenen Verhinderung der Neubesetzung der Stelle der Kämmerin – auch hier kam der Vorsitzende der CDU-Fraktion erst nach fast zweijährigem Kampf ganz plötzlich zu der Einsicht, dass die Kämmerin ja immerhin die zweitwichtigste Person in der Verwaltung sei. Wie geht man als Stadtoberhaupt mit solchen machtpolitischen Spielen um, was bedeutet das für die Arbeit in der Verwaltung und welche Auswirkungen hat es letztendlich für die Bürger der Stadt?

Demokratie lebt davon, dass es unterschiedliche Auffassungen zu den Themen der Zeit gibt. Dann wird ein Kompromiss gesucht, mit dem größtmögliche Einigkeit erzielt wird. Einige Entscheidungen, die ich dem Stadtrat vorgelegt habe, waren aber auch sehr ambitioniert. Denken Sie nur an die Umgestaltung der Wärmeversorgung Wurzen zu einem Stromproduzenten oder die Gründung der Wurzener Land Werke. Das kostet Kraft und Zeit. Auch das funktioniert mal besser, mal schlechter, je nachdem, welche Ziele wirklich erreicht werden sollen. Jedenfalls konnte ich nicht die Entscheidungen in irgendeinem Hinterzimmer aushandeln, sondern in aller Öffentlichkeit im Stadtrat.

Zum Ende hin wird alles besser, könnte man sagen. Vielleicht mussten ich und die CDU uns erst aneinander gewöhnen. Beim Demografieprojekt, das die Grundlage der Kooperation im Wurzener Land bildet, war die CDU-Fraktion lange Zeit der Auffassung, dass die Herausforderungen der Zukunft von Wurzen allein gelöst werden können. Das ist übrigens kein Alleinstellungsmerkmal, andere Fraktionen im Stadtrat vertreten heute immer noch vergleichbare Positionen. Beim Wasserturmprojekt hingegen haben wir gut und eng zusammengearbeitet.

Nach der Kommunalwahl 2019 hat sich in der politischen Arbeit in Wurzen, insbesondere im Umgang miteinander, einiges verändert, aus Sicht von außen sehr zum Schlechten. Mit dem Neuen Forum für Wurzen sind Menschen in politische Entscheidungspositionen gekommen, die mit teilweise persönlich sehr verletzenden und herabsetzenden Umgangsformen nicht nur Ihnen, sondern auch anderen Stadträten und Partnern innerhalb und außerhalb der Verwaltung gegenübergetreten sind.

Die vom NFW begonnene Hamsterrad-Praxis, mit immer neuen, wenig substanziellen und oftmals völlig aus der Luft gegriffenen oder auf Hörensagen beruhenden Anschuldigungen,  Anfragen und Forderungen an die Verwaltung enorme Kräfte zu binden, hat der neue Vorsitzende der Bürger für Wurzen nahtlos bis zum Ende Ihrer Amtszeit fortgeführt. Was kann ein Oberbürgermeister tun, um sich und seine Mitarbeiter vor solchem Tun zu schützen und welchen Anteil hat dies an Ihrer Entscheidung, nicht noch einmal als Oberbürgermeister zu kandidieren, gehabt?

Tatsächlich war 2019 eine Zäsur. Nach unfassbar vielen menschlichen Verletzungen, die nicht nur mich, sondern auch andere Stadträte und sogar Mitarbeiterinnen der Verwaltung trafen, zog ein neuer Ton in den Stadtrat ein. Und ja, auch das war ein Grund, keine dritte Amtszeit anzustreben. Dabei tröstet es ein wenig, dass der Wortführer keine sechs Monate im Stadtrat ausgehalten hat.

Allerdings ist auch das kein Alleinstellungsmerkmal des NFW. Neben den Anfragen und Anträgen im Stadtrat bemühen immer mehr Stadträte und Stadträtinnen die Aufsichtsbehörden, die mir und der Verwaltung die Beantwortung von 10-seitigen Anfragen auferlegen. Das ist das Recht der Räte und die Verwaltung, ebenso wie ich, gaben ausführliche Erklärungen zu den Fragen ab. Ob das der Stadt letztendlich nutzt, muss jeder Fragesteller und jede Fragestellerin selbst entscheiden. 

Im Übrigen sollte sich jeder Stadtrat und jede Stadträtin fragen, ob es in den Zeiten des Fachkräftemangels sinnvoll ist, Führungskräfte öffentlich anzugreifen. Mitarbeiterinnen haben die Stadtverwaltung verlassen, weil der Stadtrat eben auf Notwendigkeiten, z. B. die Besetzung der Kämmererstelle, nicht reagiert hat.

Zu Beginn Ihrer Amtszeit blieben, wie damals üblich, Stadträte und Verwaltung bei Entscheidungsfindungen meist unter sich. Die Vorberatungen in den Ausschüssen fanden hinter verschlossenen Türen statt, die Beschlussvorlagen erhielten nur die Stadträte selbst und in den öffentlichen Ratssitzungen wurden oftmals lediglich die vorberatenen Entscheidungen bestätigt. Wollte man als Bürger:in ein Sitzungsprotokoll Einblick nehmen, musste man sich im Büro des Rates einen Termin holen, unter Bekanntgabe des gewünschten Themas, damit die entsprechenden Unterlagen in Papierform vorab bereitgelegt werden konnten.

Heute gibt es ein öffentlich zugängliches Ratsinformationssystem, in dem nicht nur sämtliche Sitzungen inklusive Tagesordnung und Sitzungsunterlagen, sondern auch die getroffenen Beschlüsse und Sitzungsprotokolle von jedermann recherchiert und abgerufen werden können. Seit mehreren Jahren sind zudem sämtliche Beratungen öffentlich, die Entscheidungen können also von Beginn an von den Bürgern verfolgt werden. Transparenter geht es eigentlich nicht. Wie kommt es, dass es trotzdem immer wieder den Vorwurf mangelnder Kommunikation und Einbeziehung der Bürger:innen seitens der Verwaltung gibt?

Neben den genannten Änderungen, gab es noch eine Reihe weiterer. Zum Beispiel habe ich den Kulturausschuss von einem beratenden zu einem beschließenden Ausschuss aufgewertet, d. h. der Ausschuss kann zum Beispiel Vergaben durchführen und echte Entscheidungen treffen. Wir haben aber auch seit geraumer Zeit auf jeder Tagesordnung des Stadtrates den Punkt „Informationen aus der Verwaltung“.

Obwohl seit jeher alle Bürger die Möglichkeit haben, während der Sitzung des Stadtrates Fragen an die Verwaltung und den Stadtrat zu stellen, haben wir erkannt, dass viel Arbeit der Verwaltung im Verborgenen bleibt. Aus diesem Grund haben wir in jeder Sitzung über die trockenen Themen, wie die Einführung der neuen Grundsteuer und spannende Themen, wie den Stand der Sanierung des Ringelnatz-Geburtshauses, berichtet.

Bei aller Information und Kommunikation im Vorfeld bleibt es nicht aus, dass nicht alle Betroffenen informiert sind, oder sich informiert fühlen. Ein gutes Beispiel ist dafür die Neuordnung des Parkens in der Innenstadt. Lange im Vorfeld des Beschlusses hat die Verwaltung über die Pläne und Gedanken informiert, die Resonanz blieb gering und wurde erst hörbar, als die Poller auf dem Markt aufgestellt wurden.

Das betrifft aber nicht nur die Bürger, sondern auch Teile des Stadtrates. Es gab Stadträte, die völlig überrascht waren, dass am Wasserturm Bäume gefällt werden. Dabei befasste sich der Rat, man muss schon sagen, über Jahre mit dem Bebauungsplan zum Wasserturm, in dem jedes Detail der Bebauung geregelt ist und der im Stadtrat einstimmig bestätigt wurde.

Leere Kassen hinterlassen Sie Ihrem Nachfolger nicht, ganz im Gegenteil: Laut aktuellen Informationen vom Dezember 2021 konnte die Stadt mit Blick auf die erwirtschafteten Erträge im Jahr 2019 die geplante Summe um 1,3 Mio. Euro übertreffen, sogar unter den durch Corona schwierigen Bedingungen 2020 gab es ein Plus von rund 300.000 Euro. Statt der für 2021 im Haushalt geplanten 6 Mio. Euro lag der Ertrag bei den Gewerbesteuern bereits vor Jahresende schon bei 7,9 Mio. Euro.

Dass es der Wurzener Wirtschaft gut geht zeigen nicht zuletzt auch die Arbeitslosenzahlen, die in den letzten Jahren im Arbeitsamtsbezirk Wurzen kontinuierlich auf dem niedrigsten Stand im Landkreis liegen.

Während Ihrer gesamten Amtszeit wurden nicht nur keinerlei neue Kredite aufgenommen, sondern auch der Schuldenstand von rund 13 Mio. Euro im Jahr 2008 kontinuierlich auf rund 5 Mio. zum Jahresende 2022 abgeschmolzen und an liquiden Mitteln hatte die Stadt anstelle der zum Jahresbeginn geplanten knapp 12 Mio. Euro am 1. Januar 2022 mehr als 16 Mio. Euro auf der hohen Kante.

Offenbar war die Wirtschafts- und Haushaltspolitik der letzten Jahre also nicht ganz falsch. Hat es Vorteile für eine Kommune, wenn ein Oberbürgermeister auch ein bisschen Ahnung von haushaltstechnischen Zusammenhängen hat?

Ja, und von Wirtschaft. Ich bin stolz darauf, dass wir in Wurzen eine der geringsten Arbeitslosenquoten in Sachsen haben und unsere Steuerkraft beachtlich ist.

Dabei haben wir auch harte Zeiten erlebt. 2014 mussten wir in die Haushaltskonsolidierung. Einer der Gründe dafür war sicher der Unterschied zwischen den Wünschen und den Möglichkeiten. Im Haushalt fanden sich Ausgaben, die wünschenswert, aber nicht leistbar waren. Anderseits leisteten wir uns Ausgaben, die nicht notwendig waren, ein gutes Beispiel war die Stelle des Beigeordneten, die ohne Nachteile abgeschafft wurde.

Es lag mir immer am Herzen, den Unternehmen der Stadt beste Bedingungen zu bieten. Warum sollten wir Kraft und Zeit in Neuansiedlungen investieren, wenn die ansässigen Unternehmen ein viel größeres Wachstumspotenzial haben.

Wir haben dafür gesorgt, das alte Motorenwerk zu beräumen, auf dessen Fläche heute die Fläkt Group produziert, wir haben den Gleisanschluss für die PQ Wasserglasfabrik aktiviert und mit der Verrohrung des Mühlgrabens der Wurzener Dauerbackwaren die Möglichkeit zur Erweiterung der Produktion eröffnet. Das sind nur drei Beispiele von vielen. Ein weiteres war die Eröffnung der neuen Cryotec-Betriebsstätte im Gewerbegebiet an der Dresdner Straße. Wurzen war eine der wenigen Städte, die aus einem Programm zur Brachenbeseitigung fast ausschließlich Gewerbeflächen geschaffen hat.

Praktisch von Beginn Ihrer Amtszeit an mussten Sie gegen den Ruf der Stadt Wurzen als „braune Hochburg“ ankämpfen, der noch aus den 90er Jahren stammt und, trotz vieler Bemühungen, der Stadt bis heute anhaftet. Dass es in Wurzen nach wie vor Leute gibt, die nationalsozialistisches Gedankengut vertreten, ist kein Geheimnis, immerhin saßen und sitzen einige davon auch im Stadtrat.

Es gibt aber auch viele Wurzener:innen, die sich zu Unrecht in die rechte Ecke gestellt sehen und auch zumindest einige, die sich ganz aktiv für ein anderes Gesicht der Stadt starkmachen, zu denken ist da beispielsweise an die AG Stolpersteine. In einem Interview haben Sie einmal sinngemäß gesagt, dass es schwer sei, die Nazis aus der Stadt zu vertreiben, immerhin könne man sie ja nicht ausbürgern. Was kann man denn als Oberbürgermeister überhaupt tun, um sich gegen einen solchen Ruf zu wehren?

Im November 2008 erhielt ich einen Anruf. Dass vermummte Gestalten mit Trommeln und Fackeln durch die Stadt zum Alten Friedhof ziehen. Das war für mich sehr bedrückend. Doch hier zeigt sich, was Wurzen imstande ist zu leisten. Mit dem Aufruf der Wurzener Mütter stellten sich viele Menschen den braunen Aufmärschen entgegen. Engagierte Wurzener fanden heraus, dass die Skulptur auf dem Alten Friedhof Elsa Brandström, den „Engel von Sibirien“ darstellt, von Heldengedenken keine Spur. Eine andere Gruppe arbeitete die Geschichten der aus Wurzen vertriebenen jüdischen Familien auf. Die Stolpersteine geben nicht nur Anlass, an diese Schicksale zu erinnern, es entstanden daraus sogar Freundschaften. Das ist echte Aussöhnung. Leider werden solche tollen Geschichten über Wurzen hinaus nur sehr wenig wahrgenommen.

Sie haben aber auch dafür gesorgt, der Welt zu zeigen, dass Wurzen auch ein anderes Gesicht hat, weltoffen und gastfreundlich sein kann. Große Ereignisse wie der Tag der Sachsen oder das Landeserntedankfest werden vielen Menschen noch lange im Gedächtnis bleiben, haben aber auch vor allem der Verwaltung vieles abverlangt. Hat der Aufwand, rückblickend betrachtet, sich gelohnt?

Sowohl beim Landeserntedankfest als auch beim Tag der Sachsen haben vor allem meine Mitarbeiter gezeigt, was die Stadtverwaltung imstande ist zu leisten. Die Organisation beider Feste war vorbildlich und ich kann mit Fug und Recht sagen, wir haben Maßstäbe bei der Organisation gesetzt. Gerade die Entscheidung für die Bewerbung um die Ausrichtung des „Tag der Sachsen“ hat einigen Mut und Überzeugungsarbeit gekostet. Ich will aber auch z. B. das internationale D-Jugend Fußballturnier des ATSV nennen, mit dem Wurzen ein wundervoller Gastgeber ist.

Landeserntedankfest und Tag der Sachsen haben viele Menschen in die Stadt gelockt.

Imagepflege ist auch nach innen ein wichtiges Thema. Auch hier hat sich mit Blick auf das Stadtmarketing, das Sie gleich zu Beginn Ihrer Amtszeit auch personell aufgewertet haben, einiges getan, beispielsweise Aktivitäten wie das Nachtshopping, das noch immer Besucher weit über die Stadtgrenzen hinaus anzieht. Gerade das Thema Innenstadt sorgt aber auch immer wieder für Kritik, die zum großen Teil am Leerstand von Geschäften und dem „es ist nix los“-Gefühl festgemacht wird. Sind die alten  Vorstellungen vom Innenstadtleben generell überhaupt noch umsetzbar?

Das ist ein ganz schwieriges Thema. So hart es ist, ich fürchte, die Innenstädte verlieren zunehmend die Funktion des Handels. Die Welt hat sich weitergedreht und unsere Einkaufsgewohnheiten haben sich fundamental geändert. Nach meiner Überzeugung müssen Innenstädte künftig eher die Funktion des Treffpunktes erfüllen. Und etwas bieten, das nicht im Internet zu haben ist.

Aus diesem Grund haben wir „Den Laden“ in die Innenstadt gebracht oder den Investor der Alten Leuchtenmanufaktur überzeugt CoWorking-Spaces und Raum für kreative Unternehmen zu schaffen. Grundlage dafür sind Menschen, die nach Wurzen kommen. Deshalb habe ich auch das Stadtmarketing von einem Veranstaltungsmanagement zu einem Liegenschaftsmanagement umgestaltet, das vor allem alte Häuser und leere Geschäfte in neue Hände legt.