Posts Tagged “Stadtrat”
Ein kämpferisches Zeichen hat sich Oberbürgermeister Jörg Röglin von seinen Stadträten erhofft – zumindest im Technischen Ausschuss hat er es am vergangenen Mittwoch auch bekommen: Einstimmig lehnte das Gremium die Einsprüche ab, die die untere Denkmalschutzbehörde beim Landratsamt gegen den geplanten Bebauungsplan „Handeln und Musizieren am und im Wasserturm“ vorgebracht hatte. Hauptstreitpunkt dabei ist der…
„Gewerbetreibende sollen die Chance haben, ihre liquiden Mittel nicht für Steuern, sondern für den Erhalt ihrer Unternehmen auszugeben.“ – begründete Oberbürgermeister Jörg Röglin in der gestrigen Stadtratssitzung den Vorschlag der Verwaltung, die aktuell fälligen Gewerbesteuervorauszahlungen zu verschieben. Der Vorschlag bezog sich zunächst auf Gewerbesteuervorauszahlungen mit Fälligkeitsdatum 15.05.20 und Jahresendabrechnungen für vergangene Jahre, die in dem…
Gleich vorweg: Dieser Text ist sehr persönlich. Hin und wieder muss es Journalisten auch erlaubt sein, in der Ich-Form zu berichten, insbesondere dann, wenn mit Bezug auf ihre Arbeit öffentlich ihre persönliche Integrität infrage gestellt wird – so geschehen am vergangenen Montag in der Sitzung des Verwaltungsausschusses des Wurzener Stadtrates. Auf der Tagesordnung stand der…
Manchmal nehmen es politische Mandatsträger mit der Wahrheit nicht so genau, manchmal wird, um ein politisches Ziel zu erreichen, die Wahrheit auch mal gedehnt und gestreckt, um den eigenen Standpunkt und die eigenen Argumente in ein besseres Licht zu rücken. Manchmal muten Ratssitzungen deshalb, vor allem, wenn man ihnen als Zuschauer beiwohnt, auch fast wie…
Mit der Vergabe der Generalplanungsleistungen für die Sanierung und den Umbau des Wasserturms in ein Musikschulzentrum hat der Stadtrat in seiner Sondersitzung am 17. Dezember die Voraussetzungen für die planmäßige Umsetzung des wohl anspruchsvollsten aktuellen Wurzener Bauprojekts geschaffen. Der Zuschlag ging an die Firma IGS Ingenieure GmbH & Co. KG aus Leipzig. Das Ingenieurbüro sei…
Noch einen weiteren Sitz hat die AfD-Fraktion im Wurzener Stadtrat eingebüßt: Dieser hat in seiner gestrigen Sitzung festgestellt, dass Herr Michael Buchwald (AfD) wegen Verlust der Wählbarkeit gemäß §§ 34 Abs. 1, 31 Abs. 1 SächsGemO aus dem Stadtrat der Stadt Wurzen ausscheidet. Durch Mitteilung der AfD-Fraktion vom 29.09.2019 sowie durch Behördenauskunft des Wurzener Einwohnermeldeamts…
„Ich habe in diesem Stadtrat leidenschaftliche Debatten geführt, über viele Dinge, die die Stadt voranbringen, die Landwerke, die Kooperation im Wurzener Land, Personalentwicklung, Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, und, und, und. Aber egal um was es ging, egal wie hart die Debatten geführt wurden, egal wie kontrovers die Meinungen waren, es ging immer um die Sache! Doch wie…
Die Idee eines interkommunalen Dienstleistungszentrums für das Wurzener Land wurde schon 2014 im Rahmen der Kooperationsvereinbarungen der vier Gemeinden Lossatal, Bennewitz, Thallwitz und Wurzen geboren. Das Ziel ist, zentrale Verwaltungsarbeiten gemeinsam zu erledigen und damit Personal und Ausstattung effektiver und kostengünstiger einsetzen zu können. Grundlage dafür ist die Entwicklung digitaler Strukturen, die es ermöglichen, Verwaltungstätigkeiten…
In den kommenden fünf Jahren wird der Wurzener Stadtrat statt aus bisher 26 nur noch aus 25 Mitgliedern bestehen: Die AfD hatte bei der Wahl am 26. Mai 2019 mit den vier angetretenen Kandidaten auch vier Ratssitze erreicht, allerdings ist der für die AfD angetretene und gewählte Thilo Oldenburger kürzlich verstorben. Da kein Nachrückekandidat mehr…
Ein letztes Mal trifft sich der noch amtierende Wurzener Stadtrat am kommenden Dienstag. Auf der Tagesordnung stehen hauptsächlich Vergabeentscheidungen für Bauleistungen, die noch vor der Sommerpause auf den Weg gebracht werden sollen. Da der neu gewählte Stadtrat sich erst nach Ablauf der Wahlprüfungsfrist konstituieren kann, führt der bisherige Stadtrat die Geschäfte bis dahin weiter. In…